Die Gipfel der mächtigsten
imperialistischen Staaten (ohne China und mittlerweile auch ohne
Russland), die neben ihrer tatsächlichen Funktion als direktes
Symbol für Krieg, Ausbeutung und Unterdrückung stehen, waren schon
immer begleitet von entschlossenem Protest und heftigem Widerstand.
Carlo Giuliani ist ein Märtyrer der Kämpfe gegen den G8 2001 in
Italien und auch als 2007 in Deutschland die G8 tagten, waren
Zehntausende in Rostock auf der Straße und vor allem der
internationalistische Block, in dem hauptsächlich türkische
Organisationen vertreten waren, wehrte sich entschlossen, kämpfte
standhaft und brannte sich so in die Widerstandsgeschichte der BRD
ein.
Vergangenes Wochenende fand im
Bonzenhotel „Schloss Elmau“ bei Garmisch-Partenkirchen am
südlichsten Rand Bayerns der G7-Gipfel statt, dessen Ausrichter
diesmal wieder die BRD war.
Dagegen formierte sich breiter Protest,
der seinen zentralen Ausdruck am 6. Juni in der Demonstration gegen
das Gipfeltreffen der sieben imperialistischen Mächte fand.
Über 360 Millionen Euro ließen sich
die Imperialisten das Gipfelspektakel kosten. Um sich vor den
gerechtfertigten Protesten zu schützen und abzuschirmen, wurden um
die 28 000 Bullen (!) aus verschiedenen Teilen der BRD und
Österreichs aufgeboten, dazu Bundeswehrsoldaten, über 100 Richter
und Staatsanwälte, um schnelle Urteile der Klassenjustiz zu
gewährleisten, Geheimdienste und ein riesiger logistischer Aufwand,
16 Kilometer Sicherheitszaun um das Gipfelgelände, Berge an Auflagen
und Verboten, wieder eingeführte Grenzkontrollen, Medienhetze,
allgegenwärtige Kontrollen und massive Einschüchterung und
Aufwiegelung der lokalen Bevölkerung gegen die Aktivisten waren
ebenfalls Teil der reaktionären Strategie, die Proteste bereits im
Vorfeld zu verhindern.
All diesen Widrigkeiten zum Trotz fand
ein Protestcamp und über mehrere Tage verteilt verschiedene Aktionen
statt.
Wir beteiligten uns zusammen mit 5000
Menschen an der Demonstration durch Garmisch-Partenkirchen. Auf
dieser waren verschiedenste Organisationen und Gruppen vertreten. Es
gab einen anarchistischen Block, Blöcke von DKP und Trotzkisten,
sowie einen größeren antiimperialistischen Block (u.a. mit 3A, PK, MLKP, OA), der die Demo
anführte.
Darin stellten die maoistischen Kräfte von Partizan, YDG,
Jugendwiderstand, ADGH, SoL und ADHK einen besonders lautstarken
Teil, der durch internationalistische und revolutionäre Parolen auf
sich aufmerksam machte.
Auffällig war, dass die lokale
Bevölkerung der Demonstration trotz der Hetze im Vorfeld eher mit
großem Interesse und teilweise mit offener Solidarität begegnete,
Jugendliche schlossen sich dem Protestzug an. Die Willkür, die
Panikmache und die offenkundigen Lügen der Unterdrückungsbehörden
wurden somit in ihr Gegenteil gekehrt.
Während einer völlig ruhigen
Zwischenkundgebung, auf der ein Theaterstück aufgeführt wurde,
griffen die Polizeibanden, die die Demo die gesamte Zeit über mit
einem mehrreihigen Spalier umgaben, den antiimperialistischen Block
mit Schlagstöcken und Pfefferspray an. Dabei traf es vor allem die
Genossen von Partizan, YDG und Revolutionäre aus Südwestdeutschland
und der Schweiz. Sie hielten den feigen Attacken der wild gewordenen
Hundertschaften entschlossen stand und wehrten sich so gut, wie es
bei dem gegebenen Kräfteverhältnis möglich war. Eine Genossin
wurde bewusstlos geschlagen, andere mussten ins Krankenhaus, es gab
Platzwunden und über 60 Verletzte durch Pfefferspray.
Es wurde offensichtlich, dass die
Polizei von Anfang an nicht vorhatte, den Protest auf der kompletten
genehmigten Route zuzulassen. Auch auf dem Rückweg kam es immer
wieder zu Übergriffen der Bullen.
Die Proteste haben bewiesen, dass der
bürgerliche Staat seine Gegner ernst nimmt und die Imperialisten
auch in ihren Zentren immer mehr Mittel aufzubieten bereit sind und
aufbieten müssen, um sich den Widerstand vom Leib zu halten. Aber
Zeiten ändern sich. Und die Völker der Welt und das internationale
Proletariat werden nicht vergeben und nicht vergessen.